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19. Juni: Das gehört zusammen: Klima - Wirtschaft – Arbeitsplätze

Gut vorbereitet sein auf große Heraus­forderungen, darum geht es in der Klimapolitik. Der Klimawandel ist die größte und drängendste Herausforderung unserer Zeit – und er betrifft die gesamte Menschheit. Leider haben das auch bei uns noch längst nicht alle begriffen. Viele, die über Klimapolitik reden, dann aber in der Umsetzung kneifen, haben Angst vor der angeblichen Belastung der Wirtschaft. Für uns als SPD ist es genau anders­herum: Wenn wir über Klimaschutz reden, dann sehen wir neben einer riesigen Herausforderung auch riesige Chancen, gerade für uns in Deutschland.

Wir können unsere Wirtschaft für die Zukunft komplett neu aufstellen und dafür sorgen, dass sie auch Mitte des Jahrhunderts noch erfolgreich auf dem Weltmarkt ist. Das Problem sind diejenigen, denen beim Thema Klimaschutz eben nichts weiter einfällt, als auf die Bremse zu treten. Die Industrie ist da schon weiter: Audi beispielsweise plant ab 2026 ohne neue Benzin- und Dieselmotoren.

Wir haben das in den letzten vier Jah­ren so häufig gesehen: Jeden noch so kleinen Fortschritt muss­ten wir hart erkämpfen. Vor diesem Hintergrund haben wir als SPD in der Bundesregierung viel erreicht:

  • Wir haben ein Klimaschutzgesetz durchgesetzt.
  • Wir haben beschlossen, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu sein.
  • Wir haben nach dem Atomausstieg auch den Kohleausstieg auf den Weg gebracht.

Das alles sind historische Weichenstellun­gen. Und für mich ist klar: Sie gehen keinesfalls zu Lasten un­serer Industrie und wirtschaftlichen Stärke, im Gegenteil. Wir werden im Jahr 2045 genau deshalb eine weltweit führende Industrie haben – weil sie CO2-neutral produziert und die entsprechenden Technologien dafür exportiert. Wir als SPD werden dafür sorgen, dass bei dieser Entwicklung auch alle mitmachen können und die Kosten nicht einseitig auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt werden. Zum Beispiel, indem wir die Bürgerinnen und Bürger in der nächsten Legislatur­periode bei den Kosten der EEG-Um­lage entlasten.

Klimaschutz, moderne Wirtschaft mit sicheren und guten Arbeitsplätzen sowie sozial ausgewogene Lastenverteilung – klar geht das! Mit der SPD!