22. August: Bezahlbares Wohnen, nachhaltiges Bauen

Die Menschen ziehen nicht nur aus der Stadt raus, weil sie im Grünen wohnen wollen. Ganz viele können sich Wohnraum in der Stadt schlicht und ergreifend nicht mehr leisten. Respekt heißt für uns als SPD auch, dass nicht nur die Anwältinnen und Zahnärzte in der Stadt wohnen können, sondern auch der Altenpfleger und die Polizistin mit ihren Familien. Und da sieht es im Moment nicht gut aus: Menschen mit geringeren Einkommen geben inzwischen fast die Hälfte ihres Geldes fürs Wohnen aus. Zum Vergleich: Im Jahr 1993 war es noch ein Viertel. Für die meisten Menschen heißt es mittlerweile auch: Ein Heim für die Familie kaufen oder gar bauen ist ohne die finanzielle Hilfe von Großeltern oder Eltern kaum machbar. Für mich und für die SPD steht fest, dass das so nicht bleiben darf. Und der Markt alleine wird das ganz sicher nicht regeln. Gleichzeitig gibt es gegen Wohnraummangel nur ein wirklich wirksames Mittel. Und das heißt Bauen, bauen, bauen. So viel wie möglich, am besten öffentlich, aber natürlich auch privat.

Deutschlandweit plant die SPD nun 400.000 neugebaute Wohnungen pro Jahr zu fördern, 100.000 davon als Sozialwohnungen. Mit Olaf Scholz hat die SPD für dieses Thema den richtigen Kandidaten. Als Bürgermeister von Hamburg hat Olaf Scholz dafür gesorgt, dass in der Stadt seit Jahren massiv bezahlbarer Wohnraum gebaut wird. Zudem hat die SPD bereits viel erreicht, um preiswerten Wohnraum zu schaffen: Wir fördern den kommunalen, genossenschaftlichen Wohnungsbau. Wir schützen Mieterinnen und Mieter besser vor Mieterhöhungen nach Modernisierungen. Wir bremsen den Preisanstieg. Aber: wir brauchen mehr Tempo, mehr Innovation und mehr Steuerung beim Wohnungsbau. Mit dem so genannten Baulandmobilisierungsgesetz sollen mehr Flächen für den Wohnungsbau geschaffen werden. Es ist ein erster Schritt zur Stärkung der Kommunen gegen explodierende Bodenpreise und muss jetzt schnell kommen.

Klar ist aber auch: Bauen dauert seine Zeit. Und gerade in angespannten Wohnlagen hilft es nur bedingt gegen Mietwucher. Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Wohnen ist zu wichtig, um es komplett dem Markt zu überlassen. Deshalb werden wir dem Wucher in angespannten Wohnlagen zusätzlich einen Riegel vorschieben: Mit einem Mietenstopp, der Miterhöhungen nur noch im Rahmen der Inflationsrate erlaubt. Damit soll niemand mehr Angst vor Mieterhöhung haben müssen. Für mich und für uns als SPD ist das ist eine Frage des Respekts.

Und es geht auch um die Frage, wie wir künftig bauen. Die Bauindustrie ist indirekt für 40 Prozent aller CO2-Emissionen verantwortlich. Das bedeutet, dass wir alternative Baumaterialien nutzen und die Baustoffherstellung nachhaltiger gestalten müssen. Wir in Berlin und Reinickendorf reden nicht nur, wir machen! So werden im Schumacher-Quartier nun 5000 Wohnungen in Holz-Modulbauweise errichtet werden. Diese Bauweise geht schneller als die konventionelle Bauweise und ist obendrein praktizierter Klimaschutz!